Das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas - Zensur im Internet?

[Marek1964]

Ein sehr umstrittenes Gesetz hat Heiko Maas vorbeireitet. Ich weiss nicht, ob es hier jemanden gibt, der sich da auskennt. In einem Juraforum habe ich diese eigentlich hochaktulle Frage gestellt, was von diesem Gesetz zu halten ist - ohne Antwort. Wie nämlich eigentlich die Bundesregierung einen amerikanischen Betreiber einer Seite dazu zwingen kann, seine Seiten nach deutschem Recht zu richten und Bussen bezahlen zu müssen.

Schon jetzt scheint aber scheint leider der vorauseilende Gehorsam seine unliebsame Wirkung schon erreicht - das facebook Profil vom Islamkritiker Imad Karim wurde gelöscht.

Hier Artikel dazu: http://www.achgut.com/artikel/imad_karim_auf_facebook_verstummt

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/facebook-loescht-vollstaendiges-profil-von-islamkritiker-imad-karim-a2096043.html?latest=1


Mehr zum NwDG: https://www.gi.de/Stellungnahme_NetzDG


Einige persönliche Anmerkungen dazu: Ich habe in JEDEM Internet Forum, wo ich längere Zeit teilnahm, Zensur seitens des Betreibers an eigenem Leibe erlebt. Beiträge wurden gelöscht, einige Male wurde ich gesperrt. Dabei ist es halt so: Eine Internet Plattform gehört jemandem - und der kann sozusagen "machen, was er will." Also eine Art Privatgrundstück, von dem er mich jederzeit verjagen darf. Andererseits erwartet man, dass man im öffentlichen Raum - und eigentlich ist ja das Internet eine Art öffentlicher Raum - Meinungsfreiheit nach öffentlich-rechtlichem Standard gilt.

Wie Ihr wisst, bin ich dazu übergegangen, meine eigene Plattform zu machen. Weil ich es nicht gerne auf mich sitzen lasse, dass man meine Meinungsäusserung einschränken will - das ist, wie schon gesagt, bisher auf jeder Plattform geschehen. Manchmal war es politisch, meist wollte der Betreiber keine Kritik an sich gelten lassen.

Wenn nun aber der Staat Betreiber einschüchtert, möglichst schnell zu löschen, ist das bedenklich. Im Prinzip delegiert er öffentlich rechtliche Aufgaben an Private. Mit drakonischen Bussen will er vorauseilenden Gehorsam erzwingen.

Dass nun aber ausgerechnet ein Islamkritiker, der sogar aus der Region stammt, einer der ersten ist, der von diesen Massnahmen betroffen ist, ist sehr bedenklich und gibt allen möglichen Spekulationen Auftrieb.

[Klartext]

Man kann nur noch Gefühle diesem arroganten Justizminister äussern, die verboten sind, geäussert zu werden. Das ist der Neusprech, der wohl nötig ist.

Während der "Rechtsstaat", den ich inskünftig nur noch in Anführungszeichen schreibe, schon längst kapituliert hat vor der Kriminalität der Kulturbereicher und ihrer Clans, werden nun fundierte Kritiker dieser aggressiven Religion zensiert.

Danke, Angela Merkel, Danke Heiko Mass, Danke Mike Zuckerberg.

Hier übrigens eine Petition: https://secure.avaaz.org/de/petition/Facebook_die_Bundesregierung_Die_Meinungsfreiheit_ua_beim_Fall_Imad_Karim_auf_FB_zu_gewaehrleisten/?aXSuYlb

[Klartext]

Hier nochmal ein anderer Kommentar: https://philosophia-perennis.com/2017/04/13/freiheit-fuer-imad-karim/

[Marek1964]

Interessante Wendung: Imad Karims Homepage auf Facebook nach weltweiten Protesten wiederhergestellt.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/imad-karim-ist-wieder-da-facebook-profil-heute-wieder-freigeschaltet-a2097245.html

[Gontscharow]

Facebook hängt sei Fähnchen nach dem Wind. Hauptziel der Plattform war und ist es, Geld zu verdienen.
Sie haben die über ihre Nutzer gesammelten Daten schon an Kreti und Pleti weitergegeben, bestreiten
es öffentlich aber so lange, bis man es ihnen beweist.
Ich habe einen Freund, der von einem anderen Facebooknutzer wegen Beleidigung angezeigt wurde und nun
zum Anwalt mußte, um die Einstellung der Beleidigungsklage zu erreichen. Die Geschichte ist wie folgt :
Mein Freund ist AfD-Wähler und steht der Masseneinwanderung ungebildeter und gewalttätiger Moslems ablehnend gegenüber.
Er äußert sich dementsprechend oft und scharf auf Facebook. Das passt vielen Leuten nicht und bei jeder seiner
Äußerungen geht das "Nazi Nazi" Geschrei los. So auch letztes Jahr im Oktober, als ein Berliner Transvestit meinen Freund
aufgrund islamkritischer Äußerungen als Nazi beschimpfte. Zunächst hatte mein Freund noch darauf hingewiesen, wie in
islamischen Ländern mit Homosexuellen umgegangen wird und daß der Berliner Transvestit doch die Freiheit, die er in unserer
Gesellschaft besitzt, schätzen solle. Und sie eben nicht von einwandernden Moslems zerstören lassen soll, mein Freund wies dann
noch auf die  regelmäßigen Übergriffe junger Moslems auf Schwule in Berlin hin ( und nicht nur in Berlin).
Das war für den Transvestiten zu viel : Er hat meinen Freund angezeigt, wegen Nazitum und Homophobie....Wenn das alles nicht
so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Mein Freund ist väterlicherseits jüdischer Abstammung und hätte nach den Gesetzen des Staates Israel Anrecht auf einen israelischen Pass. Und mein Freund ist selber homosexuell. Aus beiden Tatsachen macht er keinen Hehl,
hatte sie aber in dem Streit mit dem Transvestiten nicht erwähnt.
Mein Freund mußte sich von Dezember bis März mit der Sache herumschlagen. Letztendlich mußte er 1000 euro Anwaltsgebühren
bezahlen, damit das Verfahren eingestellt wird.

[Gontscharow]

Und diese Situation haben wir in Deutschland auch ohne Maasens maßloses Gesetzesvorhaben schon. Hier soll ganz
klar ein Maulkorb vergeben werden und die Nutzer sozialer Netzwerke eingeschüchtert. Die CDU hat die Zahl ihrer Mitarbeiter, die nur dafür da sind, das Internet auf CDU- und regierungskritische Äußerungen zu durchforsten, stark aufgetockt, natürlich mit dem Ziel, diese aus dem Netz zu entfernen und gegen die Postenden vorzugehen. Es ist übrigens Wahlkampf in Deutschland ...

[Marek1964]

Ich bin über die Feiertage über einen Deiner älteren Beiträge - Ende 2014 - gestossen. Dort hattest Du Dich noch über Maas geäussert, dass Du ihn schätzt? Hat sich das jetzt geändert?

Ich denke, das ist ein typischer Poltiker, der sich über weniger relevante Themen profilieren will - statt die überbordende Kriminalität und die falsche Kuscheljustiz etwas zu unternehmen, wendet er sich diesen Themen zu.

[Gontscharow]

Ich schätze Heiko Maas als Mensch, aber nicht als Politiker. Ich finde, er hat seinen Beruf verfehlt.
Da ich ihn sympathisch finde, wollte ich jahrelang nicht sehen, daß er wenig taugt und eine völlig
verfehlte Politik betreibt, deren fatale Folgen die Menschen in diesem Land täglich zu spüren bekommen.
Und nun wollen Maas und Merkel Fundamentalkritik an ihrer Politik verbieten lassen. Sie halten jede Menge Stricke bereit
die sie bereit sind auch zu drehen wenn man sie ablehnt.

[Eppelein von Gailingen]

Heiko Maas strotzt vor Arroganz und Überheblichkeit, dazu noch seine Inkompetenz!
Deutschland hat hervorragende Köpfe in allen Branchen, die nicht in der Politik, sondern in der freien Wirtschaft tätig sind.

Nicht wenige "Kleinwüchsige" meinen, sie wären ein Napoleon.... -

[Klartext]

Hier ein super Kommentra von Henryk M. Broder: http://www.achgut.com/artikel/heiko_maas_als_minister_ein_flop_als_hellseher_eine_grosse_nummer

Das verzerrte Bild dieses Ministers.

[Klartext]

Sehr guter Hinweis von Werner Bosbach, dem wahren Sieger der NRW Wahl, zum Gesetz von Maas:

https://www.youtube.com/watch?v=iT7yDVnZue4

Ein ganz wichtiger Hinweis von ihm: Die Rechtsprechung werde an Mitarbeiter der Provider delegiert - die Folge ist, dass im Zweifel gelöscht wird - eine Praxis, die schon auf vielen Plattformen zu beobachten sind.

Damit ist die Schlussfolgerung klar - die Meinungsfreiheit wird reduziert.

[Gontscharow]

Na ja, im persönlichen Umgang ist Heiko Maas angenehm. Ich habe ihn zwar nie privat erlebt, kenne aber Saarländer, die mir das gesagt haben und ich zweifle nicht an diesen Berichten.
Davon haben wir aber natürlich nichts, wenn seine Politik miserabel ist und er uns jetzt einen Maulkorb verpassen will, weil wir diese
miserable Politik kritisieren.

[Sebius]

... Einige persönliche Anmerkungen dazu: Ich habe in JEDEM Internet Forum, wo ich längere Zeit teilnahm, Zensur seitens des Betreibers an eigenem Leibe erlebt. Beiträge wurden gelöscht, einige Male wurde ich gesperrt. Dabei ist es halt so: Eine Internet Plattform gehört jemandem - und der kann sozusagen "machen, was er will." Also eine Art Privatgrundstück, von dem er mich jederzeit verjagen darf. Andererseits erwartet man, dass man im öffentlichen Raum - und eigentlich ist ja das Internet eine Art öffentlicher Raum - Meinungsfreiheit nach öffentlich-rechtlichem Standard gilt.

Wie Ihr wisst, bin ich dazu übergegangen, meine eigene Plattform zu machen. Weil ich es nicht gerne auf mich sitzen lasse, dass man meine Meinungsäusserung einschränken will - das ist, wie schon gesagt, bisher auf jeder Plattform geschehen. Manchmal war es politisch, meist wollte der Betreiber keine Kritik an sich gelten lassen.

Wenn nun aber der Staat Betreiber einschüchtert, möglichst schnell zu löschen, ist das bedenklich. Im Prinzip delegiert er öffentlich rechtliche Aufgaben an Private. Mit drakonischen Bussen will er vorauseilenden Gehorsam erzwingen.

Dass nun aber ausgerechnet ein Islamkritiker, der sogar aus der Region stammt, einer der ersten ist, der von diesen Massnahmen betroffen ist, ist sehr bedenklich und gibt allen möglichen Spekulationen Auftrieb.

@Marek1964,

Deine Meinung teile ich, aber das Internet- vor allem Foren wo User von der Forenleitung zwar unzensiert mit oftmals professionellen Wissen über Dinge posten, aber einem Staat nicht recht sind, kommt die Zensur mitunter vom Verfassungsschutz selbst.

Wenn Islamisierung aus gesellschaftspolitischen Gründen in Europa zur sozialen Steuerung der eigenen Landesbevölkerung eingesetzt wird, als politisches Mittel zum Zweck (z.B. Werte der Ehe, Sitte, Moral „auffrischen“, ein moralisches Update der eigenen Bevölkerung machen, Löhne, Gehälter senken, Sozialleistungen einschränken, usw.), dann lässt sich der Staat nicht ins Handwerk pfuschen, er denunziert und vernichtet den lästigen User oder sperrt unter irgend einem Vorwand („Volksgefährdend, Verhetzung“) mitunter das gesamte Forum.

Als Extrembeispiel: Zeitungen schreiben vom „tragischen Unfall eines Politikers ... „ aber ein „Interner“ postet Fotos in Deinem Forum von dessen Ermordung durch Geheimdienste, weil man diesen Politiker (oder Prominenten) „weghaben“ wollte.

Meinungen sind nicht frei, auch dann nicht, wenn sich der Meinungsäußerer politisch korrekt verhält.

Ich betreibe Ägyptologie zwar autodidaktisch aber mit viel Freude seit Jahrzehnten, streife damit unwillkürlich immer wieder religiöse Werte und Vorstellungen, manchen gefällt es, andere wiederum sind  schockiert.

Publizierte Meinungsfreiheit in dem Sinn gab es nie, z.B. unterliegt der Buchdruck strengen Auflagen, was Volksbuch, was Wissenschaftsbuch- was öffentlich- und was nur wissenschaftsintern publiziert werden darf. Es gibt bei Bestellungen heikler Literatur sogar Staatssiegeln auf verschweißte Bücher die nur vom jeweiligen Dekan, oder als Organ ausgewiesener geöffnet werden dürfen. Deshalb sind z.B. Antiquariate interessant, denn irgendwann landen diese Bücher unwissentlich dort.

Welche Wahrheit zumutbar ist oder nicht, ist eine schwierige philosophische Frage. Aus meiner Sicht gibt es deshalb Religionsbücher und Tageszeitungen, öffentliche Medien und TV, mit vereinfachten, für jeden zumutbaren Wahrheiten (Mundus vult decipi, ergo decipiatur).

Das Wichtigste für mich ist der respektvolle Umgang mit anderen, Meinung zu achten, auch wenn ich diese nicht unbedingt teile, Toleranz ist sehr wichtig.

[Gontscharow]

Interessanter Post, Sebius ! Du würdest also sagen, daß die islamische Masseneinwanderung von den politischen Eliten erwünscht ist ? Habe ich das richtig verstanden ?
Wenn man das öffentlich sagt, werden einem sofort Etiketten von "Verschwörungstheoretiker" bis "Nazi" an den Kopf geworfen. Insofern hätte Maasens Gesetz ja auch den Sinn, die Kritiker mundtot zu machen ... und dann wohl nicht nur diejenigen, die sich in unflätiger Form äußern. Interessant finde ich auch, daß der deutsche Staat es einem ausländischem Unternehmen wie facebook überlässt, zu entscheiden, was gelöscht werden muß.

[Sebius]

@Guntscharow,

Deiner Analyse stimme ich durchaus zu.

Mit der Masszwdrg. versuchen westliche Staaten ihre Probleme zu lösen, aber ein „gesunder Staat“ ist kein Garant für eine glückliche Bevölkerung.

Man kann rechnerisch erfassen wie viel Wirtschaftswachstum durch Chaos, z.B. durch Autounfälle oder Kriminalität entsteht. Nicht nur dass im Sozial- und Sicherheitsbereich, der Polizei und Justiz neue Arbeitslätze dazu kommen, genauso werden neue Wohnungen gebaut weil die Bevölkerung „wächst“.  Auch das Problem der Überalterung bekommt man in den Griff, alte Menschen sterben am Stress, Zuwanderer sind überwiegend jung und aus kinderreichen Familien. Vor allem steigt durch die Angst in der Bevölkerung bei Masszwdrg. der Glaube an staatliche Einrichtungen jeweiliger Regierung (s.o. Polizei, Feuerwehr, Rettung, Soziales). Mitunter kommt derselbe Politiker der die Masszwdrg. verursacht dann mit strengeren Gesetzen. Auch die Politik gewinnt an Bedeutung, mit sog. "Rechtspopulismus- Linkspopulismus", die Leute gehen wieder zur Wahl.

Angst im Volk, sei es um den Arbeitsplatz, um die Wohnung, vor Verarmung, usw. stärkt immer die herrschende Klasse.

Angesprochen auf den Islam, als die am stärksten herdenorientierte Religion, was eine Regierung befiehlt wird letztendlich gemacht, diese Energie wird als Konsumkraft gebündelt und freigesezt. Bereits die erste Generation junger Muslime in deren „neuer Heimat“ gilt als konsumorientiert, Auto, Bekleidung, Elektronik, usw.

Der Fundamentalismus mitsamt seinen Anschlägen, den bislang paar Hundert Toten in Europa kann man als Kollateralschäden locker abbuchen und in Kauf nehmen- und rein vom Staat aus betrachtet, war die Massenzuwanderung bislang ein voller Erfolg.

[Marek1964]

Naja, eine Einwanderung muss produktiv sein - rein einfach Leute mit Geld zu füttern bringt keine nachhaltige Belebung der Wirtschaft. Da könnte man gleich die Steuern senken.

Angesichts des chaotischen und sprichwörtlich konzeptlosen Führungsstils von Angela Merkel glaube ich eher, dass das ganze einfach so geschah und man keinen Ausweg hat. Wobei SPD, Grüne und Linke ja auch kein Konzept haben.

Man ist in einer Art Antirassismus- Differenzierungsfalle, wo quasi Rassismus nicht erlaubt ist. Tatsächlich kann man sagen, das Gewalttaten auf der Strasse weniger geahndet werden als ein paar aggressive Worte im Netz. So ist jedenfalls mein Eindruck.

[Sebius]

@Marek1964,

ist sie doch, früher oder später.

Denn die jungen zahlen die Rechnung ihrer brotlosen Eltern als Einwanderer. Sie heiraten, bekommen Kinder (möglichst viele) und werden zu Opfern im westlichen System. Wie Fliegen in einem staatlichen Netz gefangen kämpfen sie vollkommen sinnlos um konservative Werte ihrer alten Heimat und erkennen viel zu spät ihre Aussichtslosigkeit. Meist verschuldet, konsumverführt und orientierungslos werden sie ausgesaugt, ihre Kinder als bereits dritte Generation nimmt man ihnen ohnedies ab und formt in Kinderbetreuungs- und Ganztagsschulen aus ihnen brave Lohnsklaven. Die „Rassismusdebatte“ genauso mediale Angstmache ist m.M. nichts anderes als ein raffiniertes Ablenkungsmanöver.

Der Staat funktioniert wie ein Fleischmarkt, im Viehstall als „Produktionsbetrieb“ wird frische Ware verschiedener Nutztierrassen angeliefert, als Massenzuwanderung ...

Der gute Hirte als Staatsmann, im Politkos von Platon:
"Demnach ist der Staatsmann der Hirt, der die Herde dieser Zweifüßler zu betreuen hat"

... Menschen als Teil der Gattung der zahmen, in Herden lebenden Lebewesen und definiert ihn schließlich präzis innerhalb dieser Gattung als nackten (federlosen) Zweifüßler.

[Fritze]

Gegenfrage: Soll das Internet ein Rechtsfreier Raum bleiben? Kann im Internet wie auf einem Marktplatz jeder ein Marktschreier sein? Soll das Internet weiter der Pool für politische und ideologische Falschmeldungen, illegale Waffenschiebereien bis hin zu sexuellen Handlungen z.b. mit Minderjährigen sein? Keine Zensur im Internet? Wer kann da wohl dagegen sein?

[Marek1964]

Ja, das ist eine gute Frage.

Ich denke da vor allem an die Kapazitäten der Justiz. Im Grunde ist ja das Internet alles. Vor Jahren hat mir eine Frau gesagt, das Internet sei schlecht, weil ihr damaliger Mann sich übers Internet eine Geliebte gefunden hat.

Ich sagte, das Internet sei Zeitung, Post, Fernsehen, Telefon und Stammtisch in einem. Ergänzen könne man auch Duden, Wörterbuch, Ratgeberhotline und wohl noch vieles mehr.

Sehr gute Sache aber auch mit Nachteilen. Wie alle Erfindungen der Menschheit.

Ich denke vor allem an die Kapazitäten der Justiz. Früher hat sich niemand um Stammtischgeschwätz gekümmert, ich kann mich an die 80er Jahre, als mir ein Betrunkener gesagt hat: Heil Hitler, dem werden wir noch alle danken. Mein Kollege meinte zu ihm, "Hören Sie auf, das war ein Verbrecher". Niemand hätte damals gedacht, diesen senilen Spinner anzuzeigen.

Ich glaube da schon an das dynamische Gleichgewicht - und an die Urteilsfähigkeit des Einzelnen, Informationen sorgfältig abzuwägen. Vieles kann und wird nicht ernst genommen.

Richtige Straftaten müssen aber schon geahndet werden, aber man muss da restriktiv sein. Kinderpornographie, dagegen wird doch vorgegangen, oder?

Aber schon heute wird vielfach über das Ziel hinaus geschossen, wie die eine Kritikseite an facebook zeigt. Suche sie mal raus.

[Sebius]

Gegenfrage: Soll das Internet ein Rechtsfreier Raum bleiben? Kann im Internet wie auf einem Marktplatz jeder ein Marktschreier sein? ...

@Fritze,

nach meinen Erfahrungen werden die meisten Deiner Vorwürfe gegen das freie Internet von regierungsbeauftragten CyberAgenten bewusst fingiert, um das (ohnehin einst) freie Internet zu manipulieren und zu steuern.

Die schlimmsten Trolle im Internet sind die Regierungstrolle

Bezahlte Forentrolle Die Tastaturkrieger der Regierung ... Sie unterwandern, beleidigen, zersetzen und diffamieren: ...

Fritze, kannst Du Dir private Waffenhändler vorstellen die Panzer verkaufen, Menschenhändler die über sämtliche Staatsgrenzen hinweg unbehelligt ihr Unwesen treiben? Privat ist das alles unmöglich. Es sind immer Personen aus dem Umfeld von Regierungen wo Militär und Polizei unweigerlich dazugehören. Deutschland ist sehr religiös, Merkel als Pfarrerstochter und Gauck als Theologe, beide aus einem staatlichen Geheimdienst sind am freien Internet überhaupt nicht interessiert. Aus bitterer Erfahrung weiß ich, wenn Beiträge zu regierungskritisch sind kommen Trolle und machen einen nieder.

[Fritze]

Gegenfrage: Soll das Internet ein Rechtsfreier Raum bleiben? Kann im Internet wie auf einem Marktplatz jeder ein Marktschreier sein? ...

@Fritze,

nach meinen Erfahrungen werden die meisten Deiner Vorwürfe gegen das freie Internet von regierungsbeauftragten CyberAgenten bewusst fingiert, um das (ohnehin einst) freie Internet zu manipulieren und zu steuern.

Die schlimmsten Trolle im Internet sind die Regierungstrolle

Bezahlte Forentrolle Die Tastaturkrieger der Regierung ... Sie unterwandern, beleidigen, zersetzen und diffamieren: ...

Fritze, kannst Du Dir private Waffenhändler vorstellen die Panzer verkaufen, Menschenhändler die über sämtliche Staatsgrenzen hinweg unbehelligt ihr Unwesen treiben? Privat ist das alles unmöglich. Es sind immer Personen aus dem Umfeld von Regierungen wo Militär und Polizei unweigerlich dazugehören. Deutschland ist sehr religiös, Merkel als Pfarrerstochter und Gauck als Theologe, beide aus einem staatlichen Geheimdienst sind am freien Internet überhaupt nicht interessiert. Aus bitterer Erfahrung weiß ich, wenn Beiträge zu regierungskritisch sind kommen Trolle und machen einen nieder.

 so gelacht zum Frühstück hatte ich schon lang nicht mehr  
Gauck wer?
Deutschland ist alles andere als religiös! Ich auch nicht, bin konfessionslos.
Genau solche haltlosen Behauptungen, wie die von dir aufgestellte, sind der Grund, warum das Internet zum geistigen Müllhaufen der Gesellschaft verkommt.

Du gibts mit deinem Beitrag ein sehr schönes Negativbeispiel ab. Tatsächlich ist das verbreiten von auch noch so wirren Gedanken im Internet keine Straftat, am Stammtisch würden sie dich alle auslachen, hier im Internet, wird es noch Leute geben, die diesen Quatsch glauben.

Und falls es dir noch nicht aufgefallen ist, der Gauck heißt aktuell Steinmeier und kommt von der SPD ....

[Sebius]

@Fritze,

Religiosität drückt sich nicht unbedingt darin aus, dass Deutsche, übrigens fast schlimmer noch Österreicher mit der Bibel (Koran, oder sonst was) in der Hand einen Gottesdienst besuchen, sondern:

Religiosität siehst- erkennst Du an religiös- moralischen Fakten abrahamitischer Reaktionskultur. Mitten in "Westeuropa" tragen Frauen Ganzkörpervermummung, Genitalverstümmelung wurde durch die Hintertür wieder eingeführt, freie Sexualität ist tabu. Nackter Busen oder Po auf Plakaten gibt es nicht mehr, Schulen werden von Regierungen bewusst islamisiert.

Millionen Zuwanderer, Flüchtlinge implizieren uns tagtäglich biblisch- reaktionäre Moral, wo bleibt die Aufklärung? – ihre Werte sind leider verstummt 

J. Gauck prägte aber zusammen mit Merkel dieses religiös- reaktionäre Bild durch islamische Massenzuwanderung extrem nachhaltig, Walter Steinmeier wird Jahrzehnte brauchen um das abzubauen, wenn überhaupt ...  

[Fritze]

Millionen Zuwanderer, Flüchtlinge implizieren uns tagtäglich biblisch- reaktionäre Moral, wo bleibt die Aufklärung? – ihre Werte sind leider verstummt 

Millionen? Wo sind in Deutschland Millionen von Flüchtlingen angekommen und wenn man die Zahl der Bevölkerung nimmt, mit ca. 80 Mio Einwohner, sind 800T oder etwas über eine Million gerade mal ein Prozent. Da hat die AfD mehr Wähler, als Flüchtlinge gekommen sind ....

J. Gauck prägte aber zusammen mit Merkel dieses religiös- reaktionäre Bild durch islamische Massenzuwanderung extrem nachhaltig, Walter Steinmeier wird Jahrzehnte brauchen um das abzubauen, wenn überhaupt ...  

So ein Quatsch! Sie und Er waren eben gerade an der Macht ... wir hatten Zuwanderer Probleme auch schon einmal Anfang der 90iger Jahre, da wars der Kohl und ist der die Reinkarnation des Bösen? PS: Also im Bezug auf andere Sachen, ja, aber eben nicht zum Thema Zuwanderung ...

[Sebius]

Millionen Zuwanderer, Flüchtlinge implizieren uns tagtäglich biblisch- reaktionäre Moral, wo bleibt die Aufklärung? – ihre Werte sind leider verstummt 

Millionen? Wo sind in Deutschland Millionen von Flüchtlingen angekommen und wenn man die Zahl der Bevölkerung nimmt, mit ca. 80 Mio Einwohner, sind 800T oder etwas über eine Million gerade mal ein Prozent. Da hat die AfD mehr Wähler, als Flüchtlinge gekommen sind .... ...

Statistisches Bundesamt: Knapp zwei Millionen Zuwanderer in 2015 (Zeit Online) - Netto blieben alleine im Jahr 2015 etwa 1,14 Millionen - nur in einem Jahr alleine in Deutschland!

Ob von den knapp 2 Millionen Zuwanderern in einem Jahr nach Deutschland so manche wieder anderswohin auswandern oder nicht ist im Grunde unerheblich, die soziale Auswirkung ist entscheidend.

Noch dazu machen Statistiken einen besseren Eindruck als die Realität, denn eingebürgerte Zuwanderer mit Staatsbürgerschaft welche die Landessprache nur zweckbedingt verstehen, aber religiös- reaktionär islamfundamentalistisch leben, gelten genauso als „Deutsche“ (oder Österreicher) und das sind viele

[Marek1964]

Ja, Sebius, schon Thilo Sarrazin hat auf diese Problematik hingewiesen, seit vier Jahrzehnten gibt es eine problematische Immigration, und da hat er nicht mit dieser Entwicklung rechnen können.

Die Kanzlerin hat damals von einem "nicht hilfreichen" Buch gesprochen. Dieses Ignorieren dauert eigentlich immer noch an. Schon vor diesem Hintergrund kann man Wortmeldungen verstehen, die Kanzlerin in die Nähe von Verrat am eigenen Volk zu rücken. So hat auch das grüne Gründungsmitglied Ludger Sauerborn, heute AfD Mitglied, verlauten lassen, selbst seine chinesische Ehefrau wundere sich, dass die deutsche Kanzlerin deutsche Interessen zu ignorieren, ja ihnen zuwiderlaufen scheint. Gleichzeitig gefährdet sie die Europäische Union. Und das vor allem aus falsch verstandenem Humanismus gegen die Angehörigen einer inhumanen Religion. Mich erinnert die Verharmlosung des Islam an das Appeasement gegen Hitler - ich bin Tscheche.

Die Ausländerkriminalität hat um 52% zugenommen. In gewissen Verbrechenskategorien verzeichnet man erschreckende Zuwachsraten, neue Verbrechensarten wie diejenigen der Kölner Silvesternacht, der zahllosen sinnlosen Gewalttaten wie dem Wachstum von Nogo Areas müssen vermeldet werden. So hat diese Woche ein Asylbewerber seinen Betreuer ermordet.

Auch vor diesem Hintergrund scheint die Prioritätensetzung des Justizministers realitätsfremd. Die unglaublich milde Justiz gegen Gewaltverbrechen kontrastiert in erschreckender Weise mit den exorbitanten Strafen gegen irgendwelche Internetuser und Plattformbetreiber.

man sehe hier http://www.politikversagen.net/, oder hier https://einzelfallinfos.wordpress.com/, Seiten, die auf verschiedene Medien zurückgreifen und die Problematik aufgreifen.

Wenig beachtet findet auch eine Auswanderung von wohlhabenden und qualifizierten Bewohnern in Deutschland. Damit geht die Schere zwischen einer die Sozialsysteme belastenden Immigration und einer die Wirtschaft schwächenden Abwanderung von Qualifizierten und Wohlhabenden.

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