Re: Das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas - Zensur im Internet?

von Sebius So Jun 11, 2017 8:24 am

@Marek1964, ich stimme Dir zu.

Aber warum muss eine Bevölkerung Neurosen eines Politikers ausbaden, nur dass dieser international als „Gutmensch“ dasteht? - dass Auslandspolitiker dann meinen:

„Frau Merkel, jetzt haben sie ihren Landsleuten mal so richtig draufgehauen, was für eine antifaschistische Politikerin sie doch sind ... !“

Was können Deutsche die lange nach dem 2. WK geboren sind dafür? Ich denke man erreicht damit genau das Gegenteil, nämlich Hass gegen Ausländer und warum man Merkel wieder wählen will verstehe ich eigentlich nicht. Dein letzter angesprochener Punkt trifft genauso für Österreich zu, Menschen mit guter Ausbildung und Geld fliehen aus dem eigenen Land, ich kannte einige. Hätte ich die Mittel ich würde ebenfalls in ein freies Land fliehen.

Zäh regiert auch in Österreich hinter den Kulissen dieselbe Seilschaft Hand in Hand mit Merkels Mannschaft, egal wie Wahlen ausfallen. Da ich diese Personen kenne und weiß wer dahinter steht, weiß ich genauso um deren falschverstandene christliche Weltauffassung, ähnlich Politikern der Zwischenkriegszeit, wo sich Armut und Elend neben vollen Staatskassen bildete, aus einem mir nicht nachvollziehbaren Kontrollwahn, dass Menschen bettelnd auf Knien in Ämtern um ihr Leben bangen, nur um „das Volk“ staatlich steuern zu können.

In den USA hat man anders gewählt als erwartet, Donald Trump ist sicher kein Schniegelpolitiker, aalglatt und juristisch nichtangreifbar, aber menschlich hat er seine Qualitäten die hoffentlich den US- Bürgern zugute kommen. Österreich und Deutschlands Machthaber sperren vor lauter Wut über den Wahlausgang der USA medial positive Erfolge Donald Trumps, u.a. seinen Einsatz für US- Bürger im Sinne der Amerikanischen Verfassung.

Entscheiden bei alldem sind Geheimdienste, sie machen den Staat, u.v.a. kam A. Merkel vom Geheimdienst in die Politik, bei J. Gauck ebenso, beim Vorgänger Trump in den USA Obama genauso, auch er kommt vom Geheimdienst (CIA). So haben es Außenstehende schwer, denn Geheimdienste delegieren Informationen ob richtig oder falsch an Medien, damit fällt oder steigt die Anerkennung eines Politikers.

Deshalb die Angst dieser Machthaber vor dem Internet, man erinnere an die Abkommen Merkel/Obama (USA- Europa), gemeinsamer Sicherheitsgesetze im Internet ..., die US- Handyabhöraffäre Merkels war ein Ablenkungsfake sonst nichts.

Forenbetreiber könnten Privaten die Augen öffnen, mit eigener recherchierter medialer Darstellung eine Opposition zu den staatlichen Medien bilden, in einer Demokratie offensichtlich nicht erwünscht ... merkwürdig?

von Marek1964 Mi Jun 14, 2017 11:30 pm

Die Facebook Löschaktion geht weiter - die Epochtimes berichtet über eine Reihe von gelöschten Accounts von Islamkritikern: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weitere-autoren-wegen-islamkritik-auf-facebook-gesperrt-jetzt-karoline-seibt-a2141778.html

https://philosophia-perennis.com/2017/05/12/facebook-juergen-fritz/

Darunter auch von Ines Laufer, die sich vor allem in der Kriminalitätsstatistik resp. Interpretation hervorgetan hat, wir haben sie hier auch schon zitiert. Und auch der Jurist Steinhöfel, der eine facebook Kritikseite betreibt. Dann auch Jürgen Fritz, der einen provokativen Artikel über den geisteszustand der Grünen geschrieben und zum Verzicht auf Diskussionen mit ihnen geraten hat - auf tichyseinblick.de ist sein Artikel zuerst erschienen, doch dann zog ihn Tichy wieder zurück - mit einer eigenartigen Begründung.

Der Kampf tobt also auf vielen Plattformen, wo versucht wird, andere Meinungen nicht argumentativ, sondern durch löschen zu besiegen.

von Klartext Do Jun 15, 2017 12:36 pm

Sebius schrieb:Forenbetreiber könnten Privaten die Augen öffnen, mit eigener recherchierter medialer Darstellung eine Opposition zu den staatlichen Medien bilden, in einer Demokratie offensichtlich nicht erwünscht ... merkwürdig?

Man hört immer mehr, dass die Demokratie am ausgehöhlt werden ist. Neueste Publikation ein Buch von Gertrud Höhler, der Sturzflug der Demokratie (oder ähnlich).

Ich habe mir mal Mareks Empfehlung, die Facebook Kritikseite vom Anwalt Steinhöfel angeschaut und kann sie jedem empfehlen. Man sieht in unglaublicher Weise, wie mit zweierlei Mass gemessen wird und vor allem wieder Islamkritik selbst in absolut sachlicher und differenzierter Form gelöscht und deren Poster gesperrt werden.

Aber seht selbst: https://facebook-sperre.steinhoefel.de/

von Sebius Do Jun 15, 2017 6:16 pm

@Klartext,

Du hast recht, demokratische Werte gehen nach und nach verloren, man will es nicht wahrhaben, aber leider ist dem so.

Jeder der sich mit „facebook“ auseinander gesetzt hat weiß, dass von Beginn dem sehr sympathischen Mark Zuckerberg nichts anderes übrig blieb, als einen Deal mit dem CIA einzugehen, sonst wäre „facebook“ nie entstanden.

Abhängig jeweiliger Regierungen und Weisung, billigt man „facebook“ demokratisch- oppositionelle Freiheiten zu oder nicht. Mit der Regierung Obama in den USA und Merkel für Deutschland, bzw. Europa kamen eigenständige Weisungsrechte auch für „facebook“.

Jetzt kann der Inlandsgeheimdienst Deutschlands oder hier in Österreich als „Landessache“ ohne weiteres Inhalte aus „facebook“ löschen, aber genauso Forenbetreiber zuerst „aufmerksam machen“ - und wenn das nichts nützt mit professionellen Trollen eingeschleust als User unentwegt versuchen Mainstream durchzusetzen oder eine Diskussion stören.

von Marek1964 Fr Jun 16, 2017 12:22 am

Was in der Merkelschen Einheitspolitik und ihrer vorgeblichen "Alternativlosigkeit" verloren ging, ist der politische Diskurs, der im Sinne einer These, Antithese und Synthese eine Lösung sucht. Und da hat sie die Unterstützung der Mainstreampresse, auch Nannypresse genannt (das Wort Lügenpresse vermeide ich, da zu vereinfachend) die Mehrheiten regelt - fragt sich, wie lange noch. Dass auf den sozialen Medien auch nicht so genehme Meinungen vertreten werden, ist auch ihr und ihrem Justizminister Maas aufgefallen - deshalb wird dagegen vorgegangen, obwohl, wie Steinhöfers Webseite recht gut darstellt,

Tatsächlich hat es Merkel verstanden, die Politik des linken Spektrums für sich zu vereinnahmen. Der rechte Flügel innerhalb ihrer Partei und er harmlos gewordenen Schwester Partei CSU ist auch lahm geworden, weil diese sich im Hinblick auf die Pfründe lieber ihre Positionen aufgeben als die schwere Aufgabe einer bundesweiten Opposition aufzunehmen. Das hat jetzt die AfD übernommen, aber die wird als rechtsextrem diffamiert, mit einigem Erfolg, wie ich meine. Kirchen machen da auch mit. Dabei hat Arnulf Baring schon 2002 davor gewarnt, das eine rechte Partei rechts der CSU entstehen könnte, wenn sie diese Klientel nicht mehr bedient.

Damals hat sie das als Utopie abgetan, aber heute ist die AfD da. Aber für Merkel ist es immer noch günstiger, im Linken Spektrum zu wildern, und gleichzeitig die AfD als unwählbar zu stigmatisieren. So kann sie wohl wahrscheinlich einer weiteren Amtsperiode entgegensehen, und sich irgend einen Juniorpartner, vermutlich wieder die SPD, auszuwählen.

Und ja, für allzu viel "Rechtspopulismus" ist jetzt das Gesetz von Maas da, das die AfD Anhänger in die Schranken weist. Und selbst wenn es vom Verfassungsgericht kassiert wird - seine Wirkung wird es auch so haben. So krampft man sich eine weitere Wahlperiode durch.

von Sebius Fr Jun 16, 2017 6:53 am

@Marek1964,

Deiner präzisen Analyse stimme ich vollkommen zu.

Was ich mir aber überhaupt nicht vorstellen kann ist, dass für Regierungsspitzen diese Entwicklung nicht absehbar war. Vielleicht ist der kommende „Rechtsruck“ gewünscht und die Bevölkerung wählt wie geplant?

Der Regierungsmasterplan auf lange Sicht: Sozialabbau, Spätpension, Lohndumping und einen restriktiven Überwachungsstaat.

Wenn die Rechten an die Regierung kommen, hier in Österreich scheint das fast unabwendbar, bedeutet das für die Bevölkerung nichts Gutes. Der Sozialabbau wird weiter vorangetrieben, Löhne und Gehälter werden nicht angehoben wie behauptet. Durch die Zunahme an Armut wird Kriminalität steigen, nicht fallen, noch mehr Polizei und Überwachung nützt da gar nichts. Hinter rechten Populisten agieren genauso konservative Industrielle, am Arbeitsmarkt spielt man mit gleicher Taktik die einen gegen die anderen aus- und wenn im Justizkörper der rechte Kader einzieht, hat die angestammte Durchschnittsbevölkerung erfahrungsgemäß keine Vorteile, vor allem werden die Rechten das Internet noch mehr zensieren, denn „Freiheit im Netz“ kann ich mir unter einer rechten Regierung ebenso nicht vorstellen.

Ja, die Mainstreampresse publizierte scheinoppositionell streng nach Regierungsvorschrift, journalistische Verantwortung als tatsächliche Opposition sparte man sich und erhielt als Belohnung jegliche Art von Förderungen.

Keine rosigen Aussichten also, der soziale Schaden scheint unabwendbar.

von Marek1964 Mo Jun 19, 2017 12:58 am

Hier ein Beispiel für gewisse Zensur im Stile der vorauseilenden Gehorsams, jetzt nicht direkt mit dem NWG zusammenhängend, aber auch von Interesse:

https://www.youtube.com/watch?v=Wpy72-O6mLk

Die Sendung beschreibt die fliessenden Grenzen zwischen Antisemitismus, Antizionismus und Antiisrael Kampagnen. Hoffentlich bleibt die Sendung online...

von Klartext Sa Jun 24, 2017 4:31 pm

Interessantes Beispiel, Marek. Mittlerweile ist die Sendung doch noch gesendet worden, sowohl auf Arte (auch in Frankreich), als auch in Deutschland und dann gabs noch eine Sendung bei Maischberger, Einblendungen zu den "handwerklichen" Fehlern wurden im Film eingearbeitet, sowas habe ich auch noch nie gesehen.

Es zeigt sich hier der Streisand Effekt: Der Versuch, Informationen zurückzuhalten, kehrt sich ins Gegenteil.

Nun aber wieder zurück zum Internet: Nun gibt es schon wieder neue von Zensur; diesmal geht es um Twitter. Dort wurden für Deutschland die Twitter Accounts in zwei Fällen in Deutschland "zurückgehalteln", wie es so schön heisst - sprich, man kann die Twitter nicht mehr mit einer IP aus Deutschland bekommen - man müsste eine VPN verwenden, etwas was man nur aus Dikaturen Chinas und der Türkei kennt.

Das eine betrifft die Metaseite einzelfallinfo.wordpress.com - dabei bündelt diese Seite nur Informationen von seriösen Medien und offzielen Polizeimeldungen, die verschiedene Themen wie Ausländerkriminalität usw. thematisiert.

Der andere Fall betrifft den FDP Politiker Tobias Huch: http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/maas-twitter-52294624.bild.html - er hatte Bezug genommen auf Begründung einer Islamorganisation, die Demo gegen Islamismus nicht zu unterstützen, weil während dem Ramadan das zu anstrengend wäre. Nun weist er auf die traditionelle Anti Israel Demo, die jeweils am 23. Juni organisiert wird - und regen Zuspruch von Muslimen findet.

Auch bei der Facebook-Kritik Seite von Steinhöfel finden sich viele Hinweise auf sehr rasche Löschungen und Sperrungen von islamkritischen Posts und Usern. Der bekannteste Fall ist ja oben erwähnt mit Imad Karim.

von Sebius So Jun 25, 2017 8:14 am

Marek1964 schrieb:Hier ein Beispiel für gewisse Zensur im Stile der vorauseilenden Gehorsams, jetzt nicht direkt mit dem NWG zusammenhängend, aber auch von Interesse:

https://www.youtube.com/watch?v=Wpy72-O6mLk

Die Sendung beschreibt die fliessenden Grenzen zwischen Antisemitismus, Antizionismus und Antiisrael Kampagnen. Hoffentlich bleibt die Sendung online...

@Marek1964, habe das Video hier gefunden.

Zum Video, Angela Merkel betreibt mit ihrer Politik einen „Import von Problemen“ Auseinandersetzungen die uns Mitteleuropäer eigentlich nichts angehen!

Denn diese weit zurückreichende Problematik Israel/Palästina, deren territorialen Gebietsansprüche, Landraub auf der einen- schüren von Hass auf der anderen Seite, Grenzstreitigkeiten, Ressourcenansprüche an Wasser sowie anderer Rohstoffe bringt Europa nichts. Sollen sich Juden/Israelis mit Muslimen/Palästinenser untereinander in ihrer Heimat das ausmachen, aber nicht hier in Europa. Weltpolizei spielen hat sich nie gelohnt.

Einmischungspolitik sieht am Schluss nämlich so aus, dass Deutschland wie Österreich bis ins Jahr 3000 an Kultusgemeinden Wiedergutmachung zahlen muss, aber gleichzeitig moralisch als „Gutmensch“ verpflichtet Millionen Muslime aufnimmt, aus meiner Sicht, nein danke.

Die doofsten sind jene der rechten Szene, denn sie bilden das politische Kapital fundamentalistischer Juden und Moslems gleichermaßen. Ausgangsproblematik, Europa hat keine eigene sozialempirisch- kulturelle Vergangenheit mehr, Reformer wie Luther Calvin, Zwingli haben sie zerstört. Wäre man bei Griechenland der Wiege europäischer Kultur mit dem Göttervater Zeus und seinen Gotteskindern als Kulturbasis geblieben hätte man sich den biblischen Schmarren erspart, der genauso die Muslime mit deren gemeinsamen Ahnsherrn Abraham einbindet, das übersieht man gerne (ich selbst bin Atheist).

Zensur kommt immer dann, wenn staatliche Steuerung nicht so funktioniert wie erwartet. Das Gute am Internet, man kann sich genauso im chinesischen, dem indischen, oder russischen Google über ein Thema schlau machen, denn staatliche Zensur fällt überall anders aus. Heiko Maas hat im Grunde keine Chance, er steht auf verlorenem Boden.

von Marek1964 So Jun 25, 2017 11:22 pm

Sebius schrieb:
Marek1964 schrieb:Hier ein Beispiel für gewisse Zensur im Stile der vorauseilenden Gehorsams, jetzt nicht direkt mit dem NWG zusammenhängend, aber auch von Interesse:

https://www.youtube.com/watch?v=Wpy72-O6mLk

Die Sendung beschreibt die fliessenden Grenzen zwischen Antisemitismus, Antizionismus und Antiisrael Kampagnen. Hoffentlich bleibt die Sendung online...

@Marek1964, habe das Video hier gefunden.

Es gibt nun mehrere Versionen, auf der ARD ist jetzt wohl die offizielle mit den Untertiteln bei den "problematischen" Passagen, und dann auf dem Internet wie oben vermerkt.

Zum Video, Angela Merkel betreibt mit ihrer Politik einen „Import von Problemen“ Auseinandersetzungen die uns Mitteleuropäer eigentlich nichts angehen!

Denn diese weit zurückreichende Problematik Israel/Palästina, deren territorialen Gebietsansprüche, Landraub auf der einen- schüren von Hass auf der anderen Seite, Grenzstreitigkeiten, Ressourcenansprüche an Wasser sowie anderer Rohstoffe bringt Europa nichts. Sollen sich Juden/Israelis mit Muslimen/Palästinenser untereinander in ihrer Heimat das ausmachen, aber nicht hier in Europa. Weltpolizei spielen hat sich nie gelohnt.

Einmischungspolitik sieht am Schluss nämlich so aus, dass Deutschland wie Österreich bis ins Jahr 3000 an Kultusgemeinden Wiedergutmachung zahlen muss, aber gleichzeitig moralisch als „Gutmensch“ verpflichtet Millionen Muslime aufnimmt, aus meiner Sicht, nein danke.

Die doofsten sind jene der rechten Szene, denn sie bilden das politische Kapital fundamentalistischer Juden und Moslems gleichermaßen. Ausgangsproblematik, Europa hat keine eigene sozialempirisch- kulturelle Vergangenheit mehr, Reformer wie Luther Calvin, Zwingli haben sie zerstört. Wäre man bei Griechenland der Wiege europäischer Kultur mit dem Göttervater Zeus und seinen Gotteskindern als Kulturbasis geblieben hätte man sich den biblischen Schmarren erspart, der genauso die Muslime mit deren gemeinsamen Ahnsherrn Abraham einbindet, das übersieht man gerne (ich selbst bin Atheist).

Zensur kommt immer dann, wenn staatliche Steuerung nicht so funktioniert wie erwartet. Das Gute am Internet, man kann sich genauso im chinesischen, dem indischen, oder russischen Google über ein Thema schlau machen, denn staatliche Zensur fällt überall anders aus. Heiko Maas hat im Grunde keine Chance, er steht auf verlorenem Boden.

Naja, das wird sich zeigen. Er kann natürlich schon viel behindern. Ich glaube, gerade die Diffamierung der AfD ist bisher sehr erfolgreich - auch wenn es schwer ist, abzuschätzen, inwieweit ihr Abflauen mit internen Streitigkeiten zusammenhängt, oder eben der Diffamierungskampagne der etablierten Parteien im Zusammenwirken mit den Mainstreammedien oder vielleicht auch anderen Effekten.

Zu Deinen weiteren Punkten: Dass Luther, Calvin und Zwingli irgendwas zerstört hätten sehe ich nicht so - die Reformation hat viel Europa gebracht, sie war trotz allen Nebengeräuschen der Weg in die richtige Richtung. Man nennt die Reformation bisweilen den Vorläufer der Aufklärung - was für mich willkürlich ist. Für mich ist Reformation Aufklärung. Und auch jetzt brauchen wir Aufklärung - aus dem dunklen Aberglauben des Multikulti müssen viele aufwachen, und die Gefahr des Islam erkennen. Und wenn Europa nicht ganz seinen Wohlstand verlieren will, in das Chaos von Nahost und Afrika versinken will, muss es die Migrationsproblematik in Griff kriegen.

Weltpolizei zu spielen, hat sich zumindest einmal für uns gelohnt - und zwar gegen den Nationalsozialismus. Dort haben uns die seither sehr oft kritisierten Amis aber auch die Briten den Allerwertetsten gerettet. So Schwarzweiss ist das also nicht.

Dass man Millionen von Muslimen hat einwandern lassen, das verstehe ich allerdings auch nicht. Zwar soll es Druck aus den USA gegeben haben Ende der Sechziger Jahre, die interessiert waren die Türkei in der NATO zu haben und deshalb wollten, dass Deutschland möglichst viele Gastarbeiter aufnehme. Aber das ist lange her.

Man muss natürlich beobachten, was wo passiert und sich schon überlegen, ob man eingreift oder nicht. Hätte man nach dem Ersten Weltkrieg entschlossener in Russland interveniert, hätte es möglicherweise nie einen Kommunismus gegeben. Umgekehrt gibt es natürlich jede Menge Interventionsflops wie Vietnam, Afghanistan (gleich mehrere Male), Irak.

Aber gut, wenn jemand diesen Themenkomplex vertiefen möchte, möge er ein Thema eröffnen.

Hier also weiter zur Internet Zensur von Heiko Maas - und ich denke, dieser Politiker, wie die ganze Kaste heute, denkto vor allem kurzfristig - es soll die Macht erhalten. Irgendwann platzt dann die Bombe, aber später ist besser als jetzt, bis dann hat man doch die Pfründe gesichert - so könnte mancher denken.

von Sebius Mo Jun 26, 2017 7:51 am

@Marek1964,

Deine Hintergrundanalyse zur Internetzensur sehe ich genauso, es geht vorrangig um Machterhalt.

Moral, was immer man darunter versteht, wer immer diese definiert und anwendet, ist und war eine Keule der Mächtigen. Das dritte Reich hatte eine andere Moral als die Monarchie und diese beiden Staatsformen stehen moralisch im Widerspruch zur heutigen demokratischen Moral. Nichts ist so relativ als moralische Werte und vollkommen abhängig wer diese bestimmt und anwendet.

Das Internet, ein für jeden zugänglicher Informationsaustausch in Bild, Ton und Schrift bietet Möglichkeiten die nicht vorhersehbar waren, denn öffentliche Medien bringen im Einkanalweg, meist nur „aussendend“ ihre Nachrichten bewusst gefiltert, ausgesucht und gesellschaftlich durch eine Lobby gesteuert.

Der harmlos wirkende Begriff „Kultur“ verbirgt genauso Rechtsansichten. Was die eine Kultur verpönt lobt eine andere, was ein Kulturkreis verbietet ist anderswo erlaubt und akzeptiert, jeweiliger Rechtsstaat mit Politik tragen dafür Sorge. Im Internet funktioniert das aber nicht, Funkwellen kümmern sich wenig um Kulturgrenzen, das Recht des einen Staates zum anderen endet geistig nicht an der Staatsgrenze sondern im technischen Empfangsbereich.

Meine feste Überzeugung ist Toleranz als Weg zum friedlichen Miteinander, für archaisch- martiale Weltauffassung ist die Erde mittlerweile zu klein. Nun definieren sich alle drei abrahamitischen Religionen aus deren sogenannter „Welterklärung“ einem religiösen Begriff aus der Geschichtspolitik als staatlich oktroyierte Weltdarstellung. Mit der Lutherbibel kam ein Bücherverbot abweichender Schriften. Das antike Griechenland hingegen war in seinem philosophischen Diskurs weltoffen, denn kaum etwas ist so widersprüchlich als griechische Philosophie. Gorgias hat in seinen Schriften „Über das Nichtseiende“ in einzigartiger Form diesen Widerspruch verewigt und nahm bereits vor fast 2500 Jahren interkulturelle Relativität vorweg.

Das Internet bestätigt diese Relation, man vergleiche ein und dasselbe Thema im chinesischen- mit dem europäischen Google (EU), ein „Abgleichen“ geht nicht. Für Reaktionäre ein Alptraum, die „richtige Weltsicht“ ist in Gefahr! Uneingeschränkte Macht über das eigene Volk auszuüben wird immer schwieriger, wie Du betonst, geht nur noch „kurzfristig ...“ Zensuransprüche eines Heiko Maas mit seiner Lobby im Hintergrund wird lächerlich, chinesisch lernen zahlt sich aus.

von Klartext Mo Jul 03, 2017 7:23 pm

Heute habe ich im Internet eine geniale Idee gefunden, wie man das Gesetz zu sabotieren:

DVA hat eine wie ich finde geniale Idee des Widerstandes gegen dieses Maulkorb-Gesetz vorgeschlagen: Alles melden, was auch nur im Ansatz verdächtig ist. ALLES. Eine wahre Flut von Meldungen auslösen, so dass entweder alles gelöscht wird (manuell durchsehen geht nicht mehr bei Millionen Meldungen täglich) oder halt nichts.

von Sebius Mo Jul 03, 2017 8:53 pm

@Klartext,

Dein Vorschlag klingt nicht schlecht.

Aber das derzeitige Justizregime hier in Österreich würde nicht nur alles löschen, sondern jedem Österreicher für Zivilbedarf den Internetzugang komplett sperren, alle Foren mit Staatskritik ahnden und deren Betreiber inhaftieren. Hier in Österreich haben wir nur deshalb Internet, weil Justiz- und Innenministerium nach geltenden internationalen Staats- Hoheits- und Menschenrechtsgesetzen nicht in der Lage dazu sind. Hoheitsrechte von google sind zum Glück US, denn die Unternehmen google, facebook, usw. sind großartig, die können für Abhör- und Zensurterror amerikanischer und sonstiger Behörden gar nichts.

Danke USA!

von Marek1964 Do Jul 13, 2017 12:51 pm

Hier ein neuer Fall von Zensur im Internet - tatsächlich hat PayPal die Konten der identitären Bewegung eingefroren - nachdem diese Spenden für ein Schiff gesammelt hat, damit man die Tätigkeit der NGOs bei der Aufnahme und Überführung von Migranten aus Afrika nach Italien überwachen kann. Die eigentlich sinnvolle Tätigkeit wird als Verhiinderung von Rettung von Menschenleben gewertet.

http://www.tagesspiegel.de/politik/spendensammlung-zur-verteidigung-europas-bezahldienst-paypal-friert-konto-der-identitaeren-ein/19933652.html

Damit stellt sich die Frage, wie sich eigentlich ein privates Unternehmen, das Zahlungsverkehr auszuführen hat, anmassen kann, beurteilen zu wollen, ob eine Organisation Hass und Gewalt befürwortet, wie es eine Sprecherin von Pay Pal behauptet - aus den Webseiten der Bewegung lässt sich nichts deartiges herauslesen.

Es gibt keinen Gerichtsbeschluss, der das bestätigen würde.

Man sieht also, hier wird knallhart Poltik gemacht - für linke Organisationen. Während linke Medien ihre Moralkeule schwenken, schreibt die Identitäre Bewegung recht klar ihr Ziel:

Mit dieser Kampagne will die Identitäre Bewegung auf den kriminellen Schlepperwahnsinn im Mittelmeer hinweisen. Denn seit Monaten schleppen durch Spenden finanzierte NGOs unter dem Deckmantel humanitärer Rettungsaktionen hunderttausende illegale Migranten nach Europa und schrecken auch nicht davor zurück, dafür mit kriminellen Menschenhändlern zusammen zu arbeiten.

https://www.identitaere-bewegung.de/kampagnen/mission-defend-europe/

Der Schuss von PayPal ging aber hinten hinaus - nach den 63 000 Euro, die gesammelt worden und also bei Pay Pal blockiert sind, gingen durch eine Solidaritätswelle auf ein anderes Konto 110 000 Euro ein.

Das ärgert auch die "Belltower News", das frühere netz-gegen-nazis.de, das von der Amadeu Antonio Stiftung betrieben wird, die durch staatliche Mittel gefördert wird. Ich lese da jetzt einige Monate mit, eine polemische Webseite, die gegen alles polemisiert, was irgendwie rechts ist - die "rechte Gefahr" ist ja ihre Lebensgrundlage. Vom Niveau her hätte ich gedacht, dass ist ein linker Blog von ein paar weltfremden Alt68ern.

http://www.belltower.news/artikel/%E2%80%9Cidentit%C3%A4ren%E2%80%9D-schiff-nimmt-kurs-auf-die-libysche-k%C3%BCste-um-seenotrettung-zu-behindern-12307

Auch wenn man aus neutraler Sicht kaum beurteilen kann, wie die Sachlage wirklich ist, und vor allem auch die Verhältnisse in Libyen, so kann man den Schritt, einfach ein Konto nach Gutdünken zu sperren, in keinem Fall gutheissen.

Wären allerdings die Verhältnisse in Libyen so schrecklich, müsste man sich schon fragen, warum sich das in Afrika nicht schon lange herumgesprochen hat und die Leute trotzdem die gefährliche und teure Reise auf sich nehmen.

von Klartext Fr Jul 14, 2017 12:29 am

Interessant und bedenklich, Marek.

Heute bin ich auf einen weiteren Blog gestossen: https://www.youtube.com/watch?v=QXvxsu5x9wk

Sally, ein säkulärer Muslim sagt, dass die Amadeu Antonio Stiftung, kann bei Twitter Sperrungen bewirken. Unglaublich, eine ex Stasi Mitarbeiterin entscheidet, wer gesperrt wird.

Empörend, wenn es wahr ist.

von Marek1964 So Aug 06, 2017 7:56 pm

Eine Alternative zu facebook wir hier propagiert: https://www.youtube.com/watch?v=EiIE-omTxIY&feature=push-u&attr_tag=uY07si14tXt9X45X-6

Steemit, ich werde es mal ein wenig testen. Der Videoblogger empfiehlt es auch deshalb, da es dezentral ist und das finde ich auch gut.

Dagegen rät er von vk.com, von dem man auch hört, eher ab, und ich auch. Es gehört indirekt der russischen Regierung und da gerät man dann wohl vom Regen in die Traufe.

von Sebius Mo Aug 07, 2017 10:05 am

Marek1964 schrieb:... So hat auch das grüne Gründungsmitglied Ludger Sauerborn, heute AfD Mitglied, verlauten lassen, selbst seine chinesische Ehefrau wundere sich, dass die deutsche Kanzlerin deutsche Interessen zu ignorieren, ja ihnen zuwiderlaufen scheint. Gleichzeitig gefährdet sie die Europäische Union. ...

@Marek1964, dieser Satz von Dir aus Deinem Post gefällt mir besonders!

Es bringt zum Ausdruck, dass im Grunde kein vernünftiger Mensch ausländerfeindlich ist, niemand etwas gegen positive kulturelle Einflüsse und Bereicherung anderer Kulturen hat, ganz im Gegenteil. In Deinem Satz angesprochen das Gründungsmitglied Ludger Sauerborn, damals grün, heute AfD Mitglied, er selbst mit einer chinesischen Ehefrau verheiratet die sich über Islamisierung wundert; ich persönlich mag das wunderbare Land China, auch Menschen anderer asiatischer Herkunft, sie sind mir sympathischer und näher als arabische Kulturkreise.

Die erzwungene Islamisierung Deutschlands und Österreich hat System. Beschäftigt man sich näher, befragt Politiker oder Juristen, dann erzählen und zeichnen sie hinter vorgehaltener Hand ein anders Bild als in öffentlichen Medien dargestellt, um es abzukürzen- es ist volle Absicht!

Mittlerweile kann man durchaus von Staatsterrorismus gegen das eigene Volk sprechen, einer terroristischen Zwangsislamisierung. Aber die „Drahtzieher“ die Macher dahinter kommen aus der konservativen Ecke, in Deutschland aus dem CDU- in Österreich dem ÖVP nahen Lager. Es sind u.a. reaktionäre Richter, Staatsanwälte und Verfassungsjuristen, mit dem Traum einer Art „europäischen Scharia“ die eigene Bevölkerung zu geißeln ...

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p.s.: in Österreich war die "Silvesternacht in Innsbruck" wahrscheinlich ein Fake, Panikmache, Übergriffe wurden konstruiert.

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