Re: War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

[Fritze]

War die Flüchtlingskrise vorhersehbar?

Historisch gesehen? Klar! Die Franzosen und Briten haben nach dem Ende des 1.WK 1918 die Gebiete des ehem. Osmanischen Reiches kolonialisiert (der Rest der schon im 19: Jahrhundert besetzt wurde) und die verschiedenen moslemischen Kräfte bzw. Clans dazu genutzt, um die die Osmanen zu besiegen. Das sie damit die Büchse der Pandora geöffnet haben, konnten die überheblichen Westmächte im 20. Jahrhundert noch nicht realisieren.
Das begann schon mit der Kolonialisierung der Maghrebstaaten im 19. Jahrhundert und einer angeblichen Überlegenheit der Christen über die Moslems und das in deren Heimat.
Das bleib alles relativ im Griff bis hin zu den Unabhängigkeitskriegen nach 1945 und dem Aufbau von Diktaturen, die wiederum unterstützt wurden von den Blöcken, ich sage nur Stellvertreterkriege. Dabei kommt, der Hass der Einheimischen aus der Kolonialzeit über die Diktatur bis hin zu Befreiung der Stellvertreter Mächte USA (Westen) oder Russland (Osten)  der Völker um die 2000 Jahre. Seit dieser Zeit kämpfen die USA und die Russen wieder an den Fronten in den ehem. Kolonialgebieten der Briten und Franzosen und alle tun so, als ginge sie es nicht an, außer  fleißig Waffen in die Krisengebiet zu liefern oder eigene alte Waffen im Kampfeinsatz zu "entsorgen" um neues nach zurüsten.

Ja, unsere Politiker konnten sehen, daß dies so eskalieren wird, denn auch Deutschland liefert fleißig Waffen in diese Krisengebiete und das in der GroKo mit dem dicken Sigi der SPD ...*pfui*

[Gontscharow]

Ja, genau, wir brauchen ein Einwanderungsgesetz. Ich habe diesen Gedanken schon sehr oft gepostet und will mich nicht wiederholen. Ein solches Einwanderungsgesetz blockiert immer noch und nach wie vor die CDU. Und das seit Jahrzehnten und trotz etlicher Stimmen in der eigenen Partei, die es befürworten.
Deshalb bleibe ich dabei : Merkel will es genau so, wie es jetzt ist. Wollte sie es nicht, hätte sie die Möglichkeit es zu ändern.

[ArnoldB.]

Ja, genau, wir brauchen ein Einwanderungsgesetz. Ich habe diesen Gedanken schon sehr oft gepostet und will mich nicht wiederholen. Ein solches Einwanderungsgesetz blockiert immer noch und nach wie vor die CDU. Und das seit Jahrzehnten und trotz etlicher Stimmen in der eigenen Partei, die es befürworten.
Deshalb bleibe ich dabei : Merkel will es genau so, wie es jetzt ist. Wollte sie es nicht, hätte sie die Möglichkeit es zu ändern.

Langfristig wird ein solches Einwanderungsgesetz auch kommen. Allerdings: ob es im Vergleich zu den schon vorhandenen rechtlichen Grundlagen wesentliche Verbesserungen bringen wird, steht zu bezweifeln. Eigentlich braucht es keine oder nur wenige gesetzliche Klarstellungen, sondern die Menschen, die Entscheider, müssten "verbessert" werden. Menschliche Defizite aber lassen sich nur selten mit Gesetzen positiv beeinflussen.

„Merkel will es genau so, wie es jetzt ist“ – interessant. Dann wäre Merkel eine der wenigen Politiker(innen), die 1:1 umsetzen könnten, was ihnen vorschwebt.

„Wollte sie es nicht, hätte sie die Möglichkeit es zu ändern.“ Ich kann nicht anders, als solche Aussagen schmunzelnd zu lesen. Merkel ist keine Diktatorin, wie manche wegen der Richtlinienkompetenz des Kanzleramtes zu glauben scheinen. Sie ist in eine Kabinettsdisziplin eingebunden, muss besondere Rücksicht auf Koalitionspartner nehmen, weil ihr sonst wegen fehlender Mehrheiten die Unterstützung des Bundestages fehlen könnte. Dann gibt es auch noch den Bundesrat, also der Länder, die, Partei hin, Partei her, oftmals ihre eigenen Interessen in die Waagschale werfen, was sie auch sollen. Da ist es nicht leicht für Merkel, ihren Willen durchzusetzen. Und wenn sie es doch schafft: Respekt!  

[Gontscharow]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

[ArnoldB.]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

Natürlich ginge das in Deutschland auch, aber es widerspräche dem Völkerrecht und auch unserem Grundgesetz, wäre also Unrecht. Warum sollten wir uns also an den genannten Vorbildern orientieren und Unrecht begehen?

Und warum will man in den genannten Ländern "keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern" aufnehmen und ihnen Schutz gewähren?

[Marek1964]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

Natürlich ginge das in Deutschland auch, aber es widerspräche dem Völkerrecht und auch unserem Grundgesetz, wäre also Unrecht. Warum sollten wir uns also an den genannten Vorbildern orientieren und Unrecht begehen?

Ist es das? Es gibt, soweit ich weiss, ein Asylrecht für individuell verfolgte, aber kein Recht auf Einwanderung, auch nicht pauschal für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten.

Und warum will man in den genannten Ländern "keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern" aufnehmen und ihnen Schutz gewähren?

Darauf gehe ich in einem sepraten Thread ein: https://geschichte-forum.forumieren.de/t1123-keine-muslime-die-islamkritische-fluchtlingspolitik-der-visegrad-staaten-pl-cz-sk-h#12375.

[Falk v. K.]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

Natürlich ginge das in Deutschland auch, aber es widerspräche dem Völkerrecht und auch unserem Grundgesetz, wäre also Unrecht. Warum sollten wir uns also an den genannten Vorbildern orientieren und Unrecht begehen?

Ist es das? Es gibt, soweit ich weiss, ein Asylrecht für individuell verfolgte, aber kein Recht auf Einwanderung, auch nicht pauschal für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten.

.

Auch wenn es lt. Grundgesetz keine Obergrenze für Asylsuchende gibt, ist irgendwann die Belastungsgrenze eines Staates erreicht. Nach meinen Kenntnissen ist das noch nie erörtert worden...

[Titus Feuerfuchs]

Das Grundgesetz verbietet die Aufnahme von Flüchtlingen aus sicheren Drittstaaten. Damit ist diese Debatte ohnehin obsolet. Art. 16a GG

[ArnoldB.]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

Natürlich ginge das in Deutschland auch, aber es widerspräche dem Völkerrecht und auch unserem Grundgesetz, wäre also Unrecht. Warum sollten wir uns also an den genannten Vorbildern orientieren und Unrecht begehen?

Ist es das? Es gibt, soweit ich weiss, ein Asylrecht für individuell verfolgte, aber kein Recht auf Einwanderung, auch nicht pauschal für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten.

Ja, ganz genau, das Asylrecht ist individuell. Außerdem gibt es für die Aufnahme und Behandlung von Flüchtlingen völkerrechtliche Abkommen. „Einwanderung“ ist ein ganz anderes Thema, denn Asylsuchende und Flüchtlinge sind keine Einwanderer aus wirtschaftlichen Gründen. Man muss also präzise differenzieren.

Was das Asylrecht und die Aufnahme von Flüchtlingen angeht, wäre es Deutschland praktisch möglich, das nationale und internationale Recht nicht anzuwenden oder zu beugen, wie es andere Staaten auch tun. Das mögen viele in Deutschland fordern, aber unsere Politiker geben solchen Forderungen sinnvollerweise nicht nach.

[ArnoldB.]

In Prag, Warschau , Budapest oder Bratislava will man keine Flüchtlinge aus moslemischen Ländern und nimmt daher auch keine auf....
In Deutschland geht das also nicht ?

Natürlich ginge das in Deutschland auch, aber es widerspräche dem Völkerrecht und auch unserem Grundgesetz, wäre also Unrecht. Warum sollten wir uns also an den genannten Vorbildern orientieren und Unrecht begehen?

Ist es das? Es gibt, soweit ich weiss, ein Asylrecht für individuell verfolgte, aber kein Recht auf Einwanderung, auch nicht pauschal für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten.

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Auch wenn es lt. Grundgesetz keine Obergrenze für Asylsuchende gibt, ist irgendwann die Belastungsgrenze eines Staates erreicht. Nach meinen Kenntnissen ist das noch nie erörtert worden...

Das Problem wird in der Politik diskutiert – besonders in Bayern.     Zuletzt hat auch Bundespräsident a. D. Gauck darauf hingewiesen.

Es dürfte unstrittig sein, dass auch ein reiches Land wie Deutschland eine „Belastungsgrenze“ hat, die nicht überschritten werden darf. Aber diese ist keineswegs erreicht, sie will aber auch niemand austesten. Das belegt doch schon die seit 2015 auch in Deutschland immer restriktivere Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden, die entsprechende EU-Politik. 2015 ist Deutschland als wirtschaftlich stärkstes EU-Land mit gutem Beispiel vorangegangen. Weil viele EU-Länder unsolidarisch waren und sind, kaum oder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, gelingt die gemeinsame Bewältigung der Flüchtlingsfrage in der EU derzeit nicht. Italien und Griechenland werden allein gelassen. Das kann auf Dauer nicht gutgehen, denn Griechenland ist in jedem Falle bereits überfordert. Flüchtlingsaufnahme, Flüchtlingsverteilung und Flüchtlingsversorgung muss von EU-Institutionen übernommen und koordiniert und von der gesamten EU finanziert werden.

[ArnoldB.]

Das Grundgesetz verbietet die Aufnahme von Flüchtlingen aus sicheren Drittstaaten. Damit ist diese Debatte ohnehin obsolet. Art. 16a GG

Das ist ein Irrtum! Art. 16a gibt u. a. die Möglichkeit, das Asylrecht einzuschränken, aber eine Pflicht, das in jedem Falle zu tun, gibt es nicht! Denn das wäre grundgesetzwidrig, Auch werden durch die grundgesetzlichen Einschränkungsmöglichkeiten internationale Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten nicht außer Kraft gesetzt! Ich erinnere an Art. 19, 2 und Art. 25, die gerne übersehen werden. Da eine ganze Reihe besonders östlicher Staaten ihre Verpflichtungen gegenüber den Flüchtlingen und Asylsuchenden nicht oder nur sehr unzureichend nachgekommen sind – und nachkommen! -, lag und liegt es im rechtlichen Ermessen der deutschen Politiker, helfend einzugreifen.

[Titus Feuerfuchs]

Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten haben laut GG keinen Anspruch auf Asyl. Mehr ist dazu nicht zu sagen

[ArnoldB.]

Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten haben laut GG keinen Anspruch auf Asyl. Mehr ist dazu nicht zu sagen

Die Weigerung, differenzierte Sachverhalte und Realitäten zur Kenntnis zu nehmen, trübt leider vielen Menschen die Urteilsfähigkeit. So sind z. B. Flüchtlinge und Asylbewerber zu differenzierende Gruppierungen. Aber manche Menschen schmeißen eben alles, was mit „Ausländern“ zu tun hat, gerne in einen Topf.

[Marek1964]

Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten haben laut GG keinen Anspruch auf Asyl. Mehr ist dazu nicht zu sagen

Die Weigerung, differenzierte Sachverhalte und Realitäten zur Kenntnis zu nehmen, trübt leider vielen Menschen die Urteilsfähigkeit. So sind z. B. Flüchtlinge und Asylbewerber zu differenzierende Gruppierungen. Aber manche Menschen schmeißen eben alles, was mit „Ausländern“ zu tun hat, gerne in einen Topf.

Nuja, aber leider gibt es auch solche, die Flüchtlingen so alles mögliche verzeihen - auch darüber schreibt Katja Schneidt in ihrem Buch "wir schaffen es nicht".

Man kann dabei schon fragen, welchen Sinn die Dublin Regelung hatte, weil es die Länder, die keine EU Aussengrenzen haben, vor denjenigen, die sich haben, gewisser Aufgaben entbindet. Andererseits sind ja die meisten Flüchtlinge ja nicht aus dirrekten Kriegsgebieten gekommen, sondern meist aus der Türkei. Dort hat sie Erdogan, der sowieso sein eigenes Spiel treibt, weitergeleitet.

Es müsste so oder so ein Konsens gefunden werden, wie mit der Situation umzugehen sei. Das ist meiner Meinung nach eher unzulänglich oder gar nicht erfolgt. Stattdessen hat tats¨chlich Merkel in einsamer Entscheidung, alle können nach Deutschland kommen - ungeachtet ihrer konkreten Lage.

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