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Neue Regierung in Österreich, Koalition ÖVP Grüne

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Beitrag von Marek1964 Di Jan 07, 2020 10:33 pm

Nachdem sich konservative Kreise noch vor zwei Jahren über die neue Regierung von ÖVP und FPÖ, der Kahlenberg Koalition, freuten, konnte duch eine läppische Affäre die Sache radikal gewendet werden. Die Grünen, die eigentlich schon weg waren, holten ein zweistelliges Wahlergebnis und kommen in die Regierung. Zwar meinen einige, wie etwa die Kronen Zeitung, Kurz habe Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, aber es bleibt abzuwarten, ob Kurz nicht den Weg von Merkel geht, und sich vereinnahmen lässt.

Sehr bedenklich ist die Installation einer Justizministerin Zadić mit Kontakten zu Salafistenkreisen, wir Martin Sellner zu berichten weiss: https://www.youtube.com/watch?v=dQIF5jP587c - und noch schlimmer - keine Zeitung hat von dieser Verbindung berichtet.

Originär hat dabei der Islamkenner Irfan Poci, der auch orientalische Sprachen spricht, dieses Video gedreht: https://www.youtube.com/watch?v=PdUYWVKQf98

Dass kann man nur noch mit Fassungslosigkeit - eine Regierung ist geplatzt, weil der Vizekanzler bei Sprüchen im privaten Kreis mittels illegaler Aufnahmen diskreditiert wurde, was
normalerweise nur den Rücktritt des Betreffenden erfordert hätte, nun wird aber eine neue Regierung installiert, die eine Justizministerin haben wird, die Kontakt zu Salafistenkreisen hat und darüber hinaus auch schon einen Verleumdungsprozess verloren hat.

Ich beginne langsam an Verschwörungsstherioen zu glauben.

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Beitrag von Sebius Mi Jan 08, 2020 12:28 pm

Auf den Punkt gebracht:

Bereits geplant, es werden weitere 50 Millionen überwiegend Muslime „Flüchtlinge“ nach Europa kommen (2020 bis 2030). Wien hatte mal 1,2 Millionen, jetzt sind es >real< über doppelt so viele und es werden noch mehr.

Warum? Es geht um Wachstum um jeden Preis, egal welche Kollateralschäden an der Bevölkerung geschehen- und ein Justizminister der versucht korrekt die Grenzen zu sichern ist dabei vollkommen unerwünscht.

Österreich ist längst kein Rechtsstaat mehr, ein ausgewählter Kreis von Personen gewisser Logen regiert das Land, manipuliert Wahlen und sahnt mächtig ab, die Bevölkerungsmehrheit lebt zum Teil verschuldet in eher ärmlichen Verhältnissen.

Die Grünen waren mal politisch „grün“ der Umwelt gegenüber, heute werden sie am europäischen Lobbyingmarkt gehandelt als Garant für Wachstum durch Migrationspolitik mit Massenzuwanderung. Die Reichen werden reicher die Armen werden ärmer.

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Beitrag von Klartext Fr Jan 31, 2020 8:29 pm

Sebius schrieb:Österreich ist längst kein Rechtsstaat mehr, ein ausgewählter Kreis von Personen gewisser Logen regiert das Land, manipuliert Wahlen und sahnt mächtig ab, die Bevölkerungsmehrheit lebt zum Teil verschuldet in eher ärmlichen Verhältnissen.

Ich bin geneigt, das zu glauben, auch das, dass dieses Ibiza Video nicht so sehr gegen Strache, sondern vor allem gegen Kickl und seine robuste Politik gegen die bisher gehätschelten Asylbewerber. Hier das Video einer Rede von ihm vor Vertretern der AfD und Erika Steinbach:

https://www.youtube.com/watch?v=wAj-J9yHFyI&t=3612s

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Beitrag von Klartext Fr Jan 31, 2020 9:41 pm

Seine Massnahemn:

- NGOs wurden aus der Flüchtlingsbetreuung ausgeschlossen, damit da keine Interessen mit Schlepperorganisationen entstehen
- Grenzübungen wurden veranstaltet
- Notfallplan für den Fall einer Wiederholung der Sitation von 2015 ausgearbeitet
- Asylaufnahmezentren wurden in Abschiebezentren umbenannt
- Abschiebungen wurden intensiviert
- der Aufnahme einer Lehre als Verhinderung von Abschiebungen wurde rückgängig gemacht

Auch so unglaubliche Dinge, dass die Reinigung der Asylunterkünfte, die zuvor mit 9 Euro die Stunde vergütet wurden, nun auf 1,50 zurückgedrückt worden sind

Im Moment werden alle Massnahmen rückgängig gemacht und auch daraus ergibt sich eindeutig, dass die Entfernung von Kickl das zentrale Anliegen der Gegner der Zerstörer der türkis-blauen Koalition waren, die das Ibiza Video in Umlauf brachten. Und Kurz hat sich diesen Kräften gebeugt, um im Amt zu bleiben - Kurz ist in der Hand der Leute, die Europa islamisieren wollen, eine Marionette.

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Beitrag von Sebius Sa Feb 01, 2020 8:58 am

@Klartext,

ja da stimme ich Dir zu, einen unbeugsamen Innenminister wie Herbert Kickl der migrationspolitisch durchzieht was er ankündigt will man hier nicht, er war viel zu wenig schlüpfrig.

Österreich ist ein kleines Land und obwohl es enorme Talente in vielen Bereichen Kultur und Wissenschaft hat, ist es auf diplomatischer Ebene mit eher bescheidener Eigeninnovation ausgestattet. In der Regel versucht man ausländische Erfolgskonzepte zu kopieren.

Was in den USA mit der Personenauswahl Obama als Politdarsteller geglückt ist wollte man hierzulande auch, eine gutaussehende Marionette. In den USA übernimmt diese Arbeit die CIA. Vorgabe war ein farbiger, sympathischer, sozialengagierter Akademiker. Aus mehreren Kandidaten fiel die Wahl schließlich auf Obama. Die CIA unterstütze Obama mitsamt Familie vor allem seine sozialen Anliegen in Detroit. Er war dort Sozialarbeiter und Jurist mit kirchlichen Hintergrund. Den Rest seiner Kariere kennt jeder. Hier in Österreich im Kleinformat der durchaus gelungene Plagiatversuch mit Sebastian Kurz. Er spielt seine Rolle, Vorgabe der Politik machen graue Eminenzen im Hintergrund. In der Regel Verfassungsjuristen und Angehörige im Richtersenat, allesamt aus der Justiz. Eine wirkliche Trennung von Legislative und Exekutive gibt es hier in Österreich nicht. Alles wird gebogen, das geltende Recht genauso wie Wahlen.

Österreich wird ausschließlich von Logen aus regiert, Parteizugehörigkeiten sind nicht so entscheidend als lobbyistische Netzwerke. In der Europapolitik erinnert manches an die Politik Stalins, der durch Massenumsiedelungen ganzer Volksgruppen dem Nationalismus entgegen wirken wollte.

G. Soros meint, Europa mutiert zu einer Art Neo- UdSSR, vielleicht übernimmt Österreich die Vorreiterrolle, Tradition verpflichtet.
 
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Beitrag von Admin So Okt 25, 2020 11:43 am

Schon etwas länger her, aber in der Ibiza Affäre hat es einige Aufklärung gegeben, es wurden Ausschnitte bekannt, wo HC Strache immer wieder betont hat, er mach nur legales.¨

Es hat aber nicht dazu geführt, dass die FPÖ wieder stärker wurde - die einstigen FPÖ Wähler sind bei den Kommunalwahlen in Wien zu Hause geblieben sind.

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